Betreff: Lost in EUrope Update

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Der tägliche Update.
Vom unabhängigen EU-Blog aus Brüssel.





Nur noch Scheinlösungen – Sind “die Populisten” schuld?

Eine Woche nach dem EU-Gipfel und fünf Tage nach dem Merkel-Seehofer-Drama zur Flüchtlingspolitik wird klar: Die Politik simuliert nur noch Entscheidungen – mit Problemlösung hat das alles nichts mehr zu tun. Fangen wir mit dem EU-Gipfel an: Eine Woche nach dem angeblichen Merkel-Erfolg erweisen sich alle Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik als Fata Morgana. Kein einziges EU-Land […]

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Sommerzeit-Umfrage im Sommerloch

Honni soit qui mal y pense! Mitten im Sommerloch startet die EU-Kommission eine Online-Befragung zur Sommerzeit. Sie läuft noch bis zum 16. August – also genau während der Haupt-Reisezeit. Dabei hatte das Europaparlament bereits im Februar eine Überprüfung gefordert. Dabei wurde auch auf Studien verwiesen, wonach die Sommerzeit negative Folgen für die Gesundheit haben könne. Die Forderung […]

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Internet gerettet? Upload-Filter kommt vorerst nicht

Die umstrittenen Upload-Filter für YouTube & Co. werden vorerst nicht kommen. Auch ein Leistungsschutzrecht nach deutschem Muster wird es nicht geben. Das Europaparlament wies den Entwurf des CDU-Manns Voss zurück. Die Abgeordneten stimmten dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen, den sog. Trilog. 318 Abgeordnete waren gegen […]

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